In unserer Stadt wurde lange Zeit \u00fcber Probleme von MigrantInnen diskutiert, aber es wurden keine nennenswerten Fortschritte erreicht. In den vergangenen zwanzig Jahren wechselte die kommunale Zust\u00e4ndigkeit daf\u00fcr f\u00fcnfmal. Durch das bundesweite Projekt \u201eLernen vor Ort\u201c, an dem sich Bremerhaven beteiligt, wurde die Thematik wieder aufgegriffen. Im Folgenden wollen wir den Diskussionsstand erl\u00e4utern.<\/p>\n
1. Definition<\/strong><\/p>\n \u00a0<\/strong>Zun\u00e4chst ist zu kl\u00e4ren, wie wir das Problem, \u00fcber das wir reden, richtig definieren. Bezogen auf die gesellschaftliche Zielgruppe hei\u00dft das: Sprechen wir von Ausl\u00e4nderInnen oder MigrantInnen? Als Ausl\u00e4nderInnen sind circa zehntausend Menschen betroffen. Reden wir jedoch von MigrantInnen, so ist die Gruppe gleich dreimal so gro\u00df. Als Ausl\u00e4nder gelten n\u00e4mlich nur nichtdeutsche Staatsb\u00fcrger. Aber unter MigrantInnen fassen wir nichtdeutsche Staatsb\u00fcrger, Aussiedler, Fl\u00fcchtlinge, Eingeb\u00fcrgerte und deren hier geborene Kinder zusammen. Wir w\u00e4hlen die Definition MigrantInnen, weil diese allesamt von Ausgrenzung, Diskriminierung und Ungleichbehandlung betroffen sind.<\/p>\n 2.Beschreibung der Zust\u00e4ndigkeitsbereiche<\/strong><\/p>\n Bisher wechselten die kommunalen Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr MigrantInnen mehrfach. Gegenw\u00e4rtig ist beim Magistrat das Sozialdezernat zust\u00e4ndig, wobei unklar ist, wie der Zust\u00e4ndigkeitsbereich genau zu beschreiben ist. Gelegentlich f\u00fchlt sich die entsprechende Dienststelle f\u00fcr ein Problem nicht zust\u00e4ndig, oder es ist unklar, wie mit dem Problem umzugehen ist. Bei einer solchen\u00a0 \u201eQuerschnittaufgabe\u201c aller \u00c4mter besteht die Gefahr, dass viele zust\u00e4ndig sind, aber niemand wirklich verantwortlich ist. Um die Koordinationsprobleme der Vergangenheit zu \u00fcberwinden und die vielf\u00e4ltigen Erfahrungen der beteiligten \u00c4mter, Vereine und Institutionen zu b\u00fcndeln, wird eine zentrale Koordinierungsstelle ben\u00f6tigt. Vorhandene B\u00fcndnisse und Netzwerke sind hilfreich, k\u00f6nnen aber eine solche Koordinierungsstelle nicht ersetzen. Eine neu zu schaffende Koordinierungsstelle darf nicht durch magistratsinterne Stellenumverteilung von fachfremdem Personal ( z.B. krankheitsbedingte oder anders begr\u00fcndete Personalwechsel) besetzt werden. Es werden vielmehr mindestens drei Fachkr\u00e4fte von interkultureller Kompetenz ben\u00f6tigt.<\/p>\n 3. Bremerhaven braucht ein eigenes Konzept<\/strong><\/p>\n Bis jetzt wurde die MigrantInnen-Thematik in Bremerhaven lediglich als Anh\u00e4ngsel an das Bremer Integrationskonzept behandelt. Wir ben\u00f6tigen jedoch ein eigenes auf hiesige Bedingungen abgestelltes Konzept, das unter Einbindung aller am Ort vertretenen migrantischen Gruppierungen und Vereine zustande kommt<\/p>\n 4. Interkulturelle \u00d6ffnung<\/strong><\/p>\n F\u00fcr die Zukunft ist von entscheidender Bedeutung, dass sich alle gesellschaftlichen Gruppen \u2013 also auch die MigrantInnen \u2013 als wertvoller Teil unserer Gesellschaft angenommen f\u00fchlen. Diesem Grundgedanken folgt auch die Idee der \u201eInterkulturellen \u00d6ffnung\u201c. Dieses Konzept sieht vor, dass auch in \u00f6ffentlichen Einrichtungen ( z.B. Arbeitsamt, Sozialamt, Schule, Polizei usw.) MigrantInnen entsprechend ihrem Anteil an der Bev\u00f6lkerung eingestellt werden. Abgesehen vom Kindergartenbereich gibt es diesbez\u00fcglich in allen Bereichen unserer Stadt sehr gro\u00dfe Defizite<\/p>\n 5. Gesellschaftliche Teilhabe weiterentwickeln<\/strong><\/p>\n \u00a0<\/strong>Ein erheblicher Teil der MigrantInnen ist nach wie vor von gesellschaftlicher und politischer Teilhabe ausgeschlossen oder kann aus verschiedensten Gr\u00fcnden seine M\u00f6glichkeiten zur Teilhabe nicht aussch\u00f6pfen.So sind nichtdeutsche Staatsb\u00fcrger immer noch vom Kommunalen Wahlrecht gesetzlich ausgeschlossen. Sie d\u00fcrfen lediglich an der Wahl zum Rat der ausl\u00e4ndischen Mitb\u00fcrger (RaM) teilnehmen, die am 22. Mai parallel zur Stadtverordnetenwahl in Bremerhaven durchgef\u00fchrt wird. Der RaM hat bisher ausschlie\u00dflich beratende Funktion f\u00fcr die Politik unserer Stadt. Tats\u00e4chliche Teilhabe setzt voraus, dass der RaM in Zukunft stimmberechtigt an allen wesentlichen Entscheidungsfindungen in unserer Stadt mitwirkt. Au\u00dferdem muss die zwei Jahrzehnte alte Satzung des RaM den Realit\u00e4ten im Migrantenbereich angepasst werden. Dazu geh\u00f6rt, dass der wahlberechtigte Personenkreis und die Rechte des Gremiums neu definiert werden. Ohne diese Ver\u00e4nderungen wird der RaM f\u00fcr die meisten MigrantInnen weiterhin bedeutungslos bleiben. Der RaM wird dann auch zuk\u00fcnftig nicht die in ihn gesetzten Erwartungen erf\u00fcllen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Realisierung der oben formulierten Ziele setzt die Einbeziehung der MigrantInnen zwingend voraus. Seit einem Jahr beteiligt sich Bremerhaven am bundesweiten Projekt \u201eLernen vor Ort\u201c. Ein entsprechender Workshop im Februar 2011 f\u00fchrte zur Gr\u00fcndung eines Fachbeirats f\u00fcr Integration und der Installierung von f\u00fcnf Arbeitsgruppen mit dem Ziel, konzeptionelle und strukturelle Ver\u00e4nderungen im Migrantenbereich zu erarbeiten.<\/p>\n Hier sind MigrantInnen gefordert. Es gilt sich einzubringen, mitzudiskutieren und neu zu gestalten.\u00a0 Wenn wir mitentscheiden wollen, wie in dieser Stadt mit uns umgegangen wird, m\u00fcssen wir uns einmischen! Gefordert sind alle Vereine, Institutionen und Einzelpersonen.Es geht um unsere Zukunft.<\/p>\n – Ali Can –<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In unserer Stadt wurde lange Zeit \u00fcber Probleme von MigrantInnen diskutiert, aber es wurden keine nennenswerten Fortschritte erreicht. 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